Was ist Bestandsschutz?
Bestandsschutz bedeutet, dass eine Anlage oder Nutzung, die nach aktuellem Recht nicht mehr genehmigungsfähig wäre, aufgrund ihrer rechtmäßigen Errichtung weiterhin geduldet wird. Er ergibt sich aus dem Eigentumsgrundrecht (Art. 14 GG).
Was schützt Bestandsschutz – und was nicht?
Geschützt:
Der bestehende Zustand des Gebäudes. Instandhaltung und Reparatur ohne wesentliche Veränderung.
Nicht geschützt:
Erweiterungen, Aufstockungen, Nutzungsänderungen, wesentliche Umbauten.
Wann erlischt der Bestandsschutz?
Durch Nutzungsaufgabe:
Ca. 3–5 Jahre Leerstand (Rechtsprechungsrichtwert).
Durch wesentliche Veränderung:
Wenn das ursprüngliche Gebäude nicht mehr erkennbar ist.
Durch Verfall:
Ein baufälliges Gebäude das nicht erhalten wird verliert den Schutz.
Was bedeutet das für Sanierungen?
Reine Instandhaltung (gleichwertiger Ersatz) ist bestandsschutzkonform. Sobald eine Sanierung über die reine Erhaltung hinausgeht, greift das aktuelle Baurecht.
Häufige Fragen
Was bedeutet Bestandsschutz beim Bauen?
Rechtmäßig errichtete Gebäude dürfen weiter bestehen und genutzt werden, auch wenn sie nach aktuellem Recht nicht mehr genehmigt werden würden.
Wann erlischt der Bestandsschutz?
Durch längeren Leerstand, wesentliche bauliche Veränderungen oder Verfall der Bausubstanz.